Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) ist in Deutschland die zentrale Behörde für die Registrierung von Elektro- und Elektronikgeräten nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) sowie für Batterien nach dem Batteriegesetz (BattG). Für Hersteller aus China, die Produkte auf dem deutschen Markt verkaufen möchten, ist die WEEE-Registrierung eine verpflichtende Voraussetzung. Der folgende Beitrag ordnet die Anforderungen ein und zeigt die wichtigsten Schritte.
Rechtsgrundlagen: EU-WEEE-Richtlinie und ElektroG
Die Grundlage der Registrierung ist die EU-Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-II). In Deutschland wurde sie durch das ElektroG umgesetzt, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) verantwortet wird. Hersteller, die Elektrogeräte in Deutschland in Verkehr bringen, müssen sich vorher bei der Stiftung EAR registrieren. Das Register wird von der EAR als zentrale Stelle geführt.
Wer gilt als Hersteller?
Nach § 3 ElektroG ist Hersteller, wer unabhängig von der Verkaufsmethode Elektro- oder Elektronikgeräte unter eigenem Namen oder eigener Marke herstellt, wiederaufbereitet oder in den Verkehr bringt. Für chinesische Hersteller bedeutet das: Werden Geräte direkt nach Deutschland versendet oder über einen Händler vertrieben, ist der chinesische Hersteller registrierungspflichtig. Ist der Hersteller nicht im Inland ansässig, muss ein Bevollmächtigter mit Sitz in Deutschland benannt werden.
Registrierung bei der Stiftung EAR
Die Registrierung erfolgt online über das EAR-Portal. Folgende Angaben werden benötigt:
- Firmenname, Anschrift und Kontaktdaten des Herstellers oder des Bevollmächtigten
- Handelsregisternummer und Registergericht – bei chinesischen Firmen aus dem chinesischen Handelsregister
- Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
- Gerätekategorien und -arten, die in Verkehr gebracht werden sollen
- Markenname
Die Steuernummer erhalten Unternehmen über das zuständige Finanzamt; für die Ums
